06.06.2019

Dominik Höch am Roundtable: Komik im politischen Diskurs

Am 06. Juni 2019 nahm Rechtsanwalt Dominik Höch als Speaker bei der Veranstaltung "Komik im politischen Diskurs - genial, geschmacklos, gefährlich?" teil. Im Rahmen der Reihe "Challenging Democracy" veranstaltete das Zentrum Liberale Moderne und das Progressive Zentrum gemeinsam in Berlin einen Roundtable mit ca. 40 Gästen aus Politik, Wirtschaft, Zivilgesellschaft und Kultur. Dominik Höch trägt aus medienrechtlicher Perspektive seine Einschätzung zu dem Thema bei.

Im Mittelpunkt der Diskussion stand dabei die Frage nach Grenzen von Satire innerhalb der politischen Diskussion. Dabei stellt sich zunächst die Frage nach der Funktion politischer Satire. Komik kann einerseits als künstlerisches Mittel dienen, das einen einfachen Zugang zur Politik gibt und damit das Interesse für politische Themen bestärkt. Auf der anderen Seite stellt sich jedoch die Frage, ob solch eine politische Art von Komik auch als Waffe gegen die Demokratie und ihre Institutionen genutzt werden kann. Wann gilt Satire somit als geschmacklos und gefährlich und welche Möglichkeiten gibt es, in einer liberalen Demokratie mit strittiger politischer Komik umzugehen?

Dominik Höch gibt zu bedenken, dass Komik zunächst einmal als solche zu erkennen sein muss. Dies steht gerade im digitalen Raum vor Hersauforderungen, da teilweise nicht mehr erkennbar sei, was Komik und was ernst gemeint ist. Auch die Position und Macht der Beteiligten in den Witzen spielen eine große Rolle, was am Beispiel des kontrovers diskutierten Karnevalsauftritts Annegret Kramp-Karrnbauers zu sehen ist. Innerhalb eines politischen Diskurses ist somit immer zwischen legitimer Komik und gefährlicher, demokratiefeindlicher Hetze zu unterscheiden, die die Grenze des Erlaubten überschreitet. Dabei findet nicht zuletzt immer eine Abwägung zwischen Kunst- und Meinungsfreiheit und dem Persönlichkeitsrecht der betroffenen Personen gegenüber. Politische Komik ist dabei grundsätzlich weitgehend zulässig und findet ihre Grenzen nur in der Menschenwürde, so Dominik Höch. Juristisch gesehen steht der Satire somit ein weiter Spielraum offen, das soziale Miteinander in der Gesellschaft ist durch überspitzte Komik jedoch durchaus einigen Gefahren ausgesetzt. 

http://www.progressives-zentrum.org/komik-im-politischen-diskurs/